Emotionen in Sachen Europa

1954 geboren heißt, dass man zum Jahrgang der Kanzlerin gehört. Aus eigener Kindheit hat man die Besorgnis der Eltern zu Zeiten der Kuba-Krise und des Mauerbaus noch im Unterbewusstsein. Die Ängste im kalten Krieg und den NATO-Doppelbeschluss 10 Jahre vor dem Mauerfall. Der Jahreswechsel 1989/1990 bleibt als einer der glücklichsten Momente der Geschichte haften. 28 Jahre später haben wir den Brexit und Trump als US-Präsident und ein Europa, das auf die handelspolitische Milde des unfähigsten Präsidenten der Noch-Weltmacht USA hofft.

Dabei könnte ein vereinigtes Europa viel bewirken, wenn es sich seiner Stärken und seiner Macht bewusst wird. Das Militär hat nicht mehr die Bedeutung wie vor einem halben Jahrhundert, als man die Zahlen der Panzer und Raketen mit Atomsprengköpfen aufrechnete. Durch Frankreichs historische Position wäre Europa dennoch eine Atommacht und könnte sich in entsprechenden Gremien bewegen. Sein junger Präsident hat Visionen, die hoffen lassen.

Wirtschaftlich könnte Europa eine Macht ausüben, die durch ca. eine halbe Milliarde Verbraucher definiert ist: Wenn die europäische Wirtschaft ernsthaft durch die USA oder China bedroht würde, könnte man die Konsumkarte spielen. Die Umsatzsteuer auf alle IT-Dienstleistungen und IT-Produkte, d.h. Hard- und Software wird europaweit auf null gesenkt. Die entstandene Steuerlücke könnte man durch Strafzölle auf alle Produkte aus nicht-kooperierenden Ländern decken. Zum Beispiel 50% auf Produkte namentlich genannter Firmen wie Apple, Facebook, Microsoft, Google und Co, sofern sie nicht in Europa hergestellt und deren Gewinne auch dort versteuert werden. Gleiches könnte auch mit ostasiatischen IT-Importen gemacht werden. Damit fördert man, dass die Produktion von Informationstechnik samt der Wertschöpfung wieder nach Europa verlagert wird.

Man muss so etwas nicht kurzfristig machen, aber man muss auf europäischer Ebene zeigen, dass man es machen würde, wenn Verträge nicht ernst genommen und europäische Interessen nicht angemessen berücksichtigt werden.

Europa ist ökonomisch so vielseitig, dass es sich einen Schritt in die Abschottung eher leisten könnte, als die USA oder China. Vielleicht wäre Macron der richtige von allen EU-Bürgern gewählte Präsident. Von der alten Garde der Europapolitiker und den Populisten europäischer Randstaaten kann keine Vision für Europa ausgehen. Macrons Rede vom 26. September 2017 ist die Bewerbung für diese Aufgabe: https://de.ambafrance.org/Staatsprasident-Macron-Initiative-fur-Europa

All rights reserved | bluepages.de