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Von Willy Brandt bis Heute: Mein Weg als Wechselwähler

Veröffentlicht 18. Mai 2024

Seit 1979 finden alle fünf Jahre Wahlen zum Europäischen Parlament statt: Für mich ist es die zehnte, für meine ältesten Enkelkinder die erste Wahl, an der sie teilnehmen dürfen.


Dieser Beitrag ist dank maschineller Übersetzung mit DeepL auch in Englisch “From Willy Brandt to today: My path as a swing voter” und Französisch verfügbar « De Willy Brandt à aujourd’hui : mon parcours d’électeur alternant »

Ich hoffe, dass meine Enkel wählen gehen und sich für eine demokratisch orientierte Partei entscheiden, die nicht wie die AfD von China oder Russland finanziert und unterwandert wird, um Europa zu schwächen.
Seit ich vor 52 Jahren zum ersten Mal an einer Wahl teilgenommen habe, sind Wahlen für mich immer mit einer Auseinandersetzung über die eigenen politischen Überzeugungen verbunden. Ich bin ein überzeugter Wechselwähler und kann mich nicht erinnern, bei aufeinander folgenden Wahlen für dieselbe Partei gestimmt zu haben. Das folgende Video zeigt, dass alle Parteien Programmpunkte haben, denen ich zustimmen kann. Solche Punkte scheint es auch bei den nicht wählbaren Parteien am linken und rechten Rand zu geben, wie mein Wahl-O-Mat Video zur Entscheidungsfindung zeigt, sonst hätte die AfD 0% und nicht 32% und damit nur 40% weniger als die für wählbar gehaltenen Parteien. Durch die Möglichkeit, wichtige Themen bei der Zustimmung oder Ablehnung doppelt zu gewichten, schafften es die Kleinstparteien Volt und Piraten am Ende noch vor die CDU:

Meine erste Wahl war 1972:

  • Damals war ich gerade zwei Monate volljährig (18) und damit nur wenig älter als meine ältesten Enkelkinder bei ihrer ersten Wahl. Es ist gut, dass man jetzt mit 16 Jahren zum ersten Mal wählen darf, um Einfluss auf die zukünftige Entwicklung zu nehmen. Ich weiß nicht mehr genau, welche Partei ich damals bei der sogenannten Willy-Wahl gewählt habe, aber ich weiß, dass mich die Ostpolitik von Willy Brandt positiv beeindruckt hat. Ich mochte seine Bemühungen, Gespräche mit dem Ostblock und den kommunistischen Ländern zu führen.
  • Trotzdem habe ich wahrscheinlich nicht die SPD gewählt – vielleicht aus Protest gegen die vielen Juso-Lehrer in Hessen, die an unserer Schule in der Überzahl zu sein schienen. Deren Oberlehrerhaftigkeit und Bevormundungsversuche wirken bis heute nach. Wir wussten damals alles über SMK, NÖSPL und Stalins Entkulakisierung – aber nichts über den Holodomor in der Ukraine. Die Juso-Abneigung wirkte lange fort. Ich erinnere mich aber an die Bundestagswahl 1998, bei der ich aus noch größerer Abneigung gegen Kohl die SPD gewählt habe.

Meine politische Entwicklung:

  • Seit 1972 betrachte ich mich als Wechselwähler, der prinzipiell alle Parteien für wählbar hält, die nicht links- oder rechtsextrem sind. Die internetbasierte Wahlentscheidungshilfe Wahl-O-Mat nutze ich, seit es sie gibt. Gerade habe ich meinen 5 Jahre alten Beitrag noch einmal gelesen: https://heiligenberg-blog.de/schwierige-europa-wahlentscheidung und meine Wal-O-Mat Ergebnisse von damals betrachtet:

  • Was mich vor 5 Jahren bewegte, wiederholt sich in ähnlicher Form: Vor 5 Jahren war es der moralisch verkommene Heinz-Christian Strache von der FPÖ, der mit seiner IBIZA-Affäre auf sich aufmerksam machte. Jetzt sehen wir diese geistig-moralische Verkommenheit bei Parlamentariern und Spitzenkandidaten der AfD. Man beschäftigt einen chinesischen Spion und gibt ihm Zugang zu geheimen Informationen. Andere AfDler nehmen Gelder aus Putin-nahen Kreisen an und lassen sich ihre Reisen finanzieren. Das erinnert mich an den Begriff “vaterlandslose Gesellen“, den mein kurz vor der Wahl 1972 verstorbener Großvater Albert damals bestimmten Parteien zuschrieb. Dieser Begriff scheint mir auf die AfD und mit ihr kooperierende Parteien in Europa zu passen. Wer sie wählt, hat von den Werten einer Demokratie genauso wenig verstanden wie die Linksextremisten und die religiösen Fanatiker aller Religionen.
    Wenn die große Mehrheit aus der Enkelgeneration wählen geht und demokratische Parteien wählt, ist das ein starkes Signal für ein geeintes Europa, das eine größere Rolle in der Welt spielen sollte.
  • Bei den Europawahlen gibt es keine 5%-Hürde, die uns normalerweise davon abhalten könnte, Kleinstparteien zu wählen, wenn man nicht sicher ist, dass sie nicht in ein deutsches Parlament einziehen können. Als Physiker habe ich bei VOLT bisher nur an die SI-Einheit der elektrischen Spannung gedacht und nicht an die politische Gruppierung, die laut Wahl-O-Mat meine Überzeugungen am besten vertritt. 1972 war das Wählen noch einfach: Es gab bei der Willy-Wahl 45,8% für die SPD, 44,9% für die Union und 8,4% für die FDP. Die FDP als Zünglein an der Waage, das ist heute unvorstellbar. Die restlichen 0,9% die nicht für die 3 Parteien im 1972er Bundestag stimmten, würden heute für mindestens einen Sitz im EU-Parlament reichen. Es gibt bei der Europawahl keine 5%-Hürde.
  • Wenn ich heute nur die Wahl zwischen den damaligen 3 Parteien hätte, würde ich nur deshalb die FDP wählen, weil deren Spitzenkandidatin Charisma hat und meinen Vorstellungen von Demokratie und einer europäischen Vision am nächsten kommt.

Aktuelle politische Anliegen:

  • Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften sind für mich zentrale Themen. Ich unterstütze Maßnahmen wie ein Tempolimit und die effiziente Nutzung erneuerbarer Energien.
  • Auch das Thema Rente ist mir wichtig. Flexible Arbeitszeitmodelle und eine Rente, die individuelle Bedürfnisse berücksichtigt, halte ich für sinnvoll. Als Freiberufler habe ich das Recht, so lange zu arbeiten, wie die Kunden bereit sind, mich zu bezahlen. Die Rente ist mein sicheres Grundeinkommen und die honorierten Aufträge als Online-Dozent sind „nice to have“. Gerade weil man nicht mehr arbeiten muss, macht die selbst gewählte Arbeit umso mehr Spaß. Das zusätzliche Einkommen ermöglicht es mir, mein Wissen auch über andere Kanäle kostenlos der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, z.B. auf YouTube, wo mehr als 4 Millionen Aufrufe auf meinem Hauptkanal mit den Erklärvideos dokumentiert sind.
  • Die Zuwanderung qualifizierter und gut ausgebildeter Menschen muss erleichtert werden. Wer unsere Sprache gut genug spricht und hier Arbeit findet, zum Beispiel in Pflegeberufen, der sollte auch unbürokratisch eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Bei einigen älteren Verwandten habe ich gesehen, wie notwendig das ist, denn mit den geburtenstarken Jahrgängen, die bald in Rente gehen, wird sich der Fachkräftemangel verschärfen.
  • Bildung ist ein weiteres Thema. Warum brauchen wir 16 verschiedene Lehrpläne von den Kultusministerien der 16 Bundesländer? Fast alle Bildungsthemen können einheitlich für einen EU-Sprachraum gelöst werden. Bis auf Fächer wie Heimat- und Sachkunde sind alle Themen für Schüler eines Sprachraumes länderübergreifend relevant. Föderalismus verursacht Kosten, Bürokratie und einen Flickenteppich in der Bildung. Wenn Bachelor- und Masterabschlüsse europaweit vergleichbar sein sollen, muss dies auch für die vorhergehende Schulbildung gelten.
  • Die Bürokratie erscheint den Bürgern wie Sand im Getriebe und verstellt den Blick auf die Vorteile der EU. Wer wie ich als 18- oder 19-Jähriger vor 50 Jahren seine erste Autoreise ins benachbarte Frankreich plante, brauchte Nachweise über Kranken- und Kfz-Versicherung und musste diese in der Regel beim Grenzübertritt vorlegen. Damals gab es noch keine einheitliche Währung und man musste vor dem Grenzübertritt Geld tauschen. Dies war mit hohen Gebühren verbunden, und wenn man bei der Rückkehr die restliche ausländische Währung zurücktauschte, waren ca. 10 % durch das Geldwechseln verloren. Mit der Umrechnung auf der Basis alter Zeitreihen von Wechselkursen scheint die KI an ihre Grenzen zu kommen.
    Unten steht eine Antwort vom Copiloten:
    „Das Web wird genutzt, Antworten für Sie werden generiert…Leider kann ich keine direkte Umrechnungstabelle für das Jahresende 1972 bereitstellen, aber ich kann Ihnen einige historische Wechselkurse für die genannten Währungen anbieten. Bitte beachten Sie, dass diese Kurse auf Datenbanken und historischen Aufzeichnungen basieren und möglicherweise nicht genau zum Jahresende 1972 sind. (Hinweis des Autors: Damals gab es beim Wechsel unserer DM für eine Deutsche Mark ca. 0,55 US-Dollar.) Hier sind einige Beispiele:

Damals musste man auf Reisen in Europa noch gut im Kopfrechnen sein, wenn man außerhalb des DM-Währungsraumes bezahlte und keine bösen Überraschungen erleben wollte. Die Taschenrechner waren gerade erfunden und sehr teuer und Smartphones gab es nur in Science-Fiction-Filmen wie „Raumpatrouille“.

So viel zum Nutzen der gemeinsamen Währung beim Reisen in Europa. Doch es gibt mehr positive Aspekte, um die uns vor allem Menschen in Ländern beneiden, die das nicht haben:

Europa: Chance für die Zukunft

Die konfliktreiche „Vor-EU-Zeit“ ist jungen Wählern oft nicht mehr präsent. Bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts gab es Kriege zwischen den heutigen Mitgliedstaaten der EU. Eine detaillierte Aufstellung auf Wikipedia und eine KI-generierte Liste auf der Seite Europäische Union als Friedensprojekt in Europa veranschaulichen, warum Europa so attraktiv für Zuwanderer wurde: Frieden, Wohlstand und Demokratie machen den Zusammenschluss europäischer Staaten anziehend.

Dennoch gibt es Optimierungsbedarf, etwa beim Abbau von Bürokratie und der Einschränkung von Vetorechten, die einige Länder nutzen, um sich auf Kosten anderer zu bereichern. Ungarn ist ein Negativbeispiel dafür. Details dazu finden sich bei einer Recherche nach den Begriffen „Orban“ und „Vetternwirtschaft“. Das Land wird von einem EU-Kritiker geführt, der sich und sein Umfeld aus EU-Mitteln bereichert. Deshalb ist es wichtig, Vetorechte durch Mehrheitsentscheidungen zu ersetzen, um solchen Machenschaften Einhalt zu gebieten.

Für die Zukunft der EU wären mehr außenpolitische Befugnisse, weniger Bürokratie und weniger Orban wünschenswert.

Ich glaube, dass ein föderales Modell wie das der Bundesrepublik Deutschland auch auf Europa übertragbar ist. Wir können nationale Kompetenzen bei Bildung und Kultur behalten und gleichzeitig auf europäischer Ebene zusammenarbeiten. Kommunale Themen, Kultur, Umwelt, Landwirtschaft und Bildungspolitik können weiterhin national geregelt werden, während die EU für Außenpolitik, Verteidigung und Wirtschaft zuständig ist.

Die Gründer der EU hatten den richtigen Gedanken, aber sie haben zu viele Konstruktionsfehler zugelassen. Es ist zu hoffen, dass sich junge Menschen für die Zukunft Europas engagieren und die gute Idee perfektionieren.

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